Stadtrats-Sitzung am 27.07.2017
Grundschule Nord - Machbarkeitsstudie
Die Grundschule Nord muss aufgrund der Raumnot dringend erweitert werden. In der Machbarkeitsstudie wurden die Kosten vorgestellt. Der Neubau der Schule inklusive Sporthalle beläuft sich auf 14 Mio. €. Nach Abzug der Fördergelder müsste die Stadt 8,9 Mio. Euro beitragen. Eine Generalsanierung kommt auf 11,1 Mio. € (Stadtanteil 6,5 Mio. €). Ein Neubau der Schule in Verbindung mit der Sanierung der Sporthalle kostet 13,4 Mio. € (Stadtanteil 8,6 Mio. €). Aus energetischer Sicht wäre ein Neubau besser. Nachdem die Schülerzahlen laut Tekles-Gutachten weiter steigen, müsste bei der Planung darauf geachtet werden, dass ein Anbau von weiteren 4 bis 5 Klassenzimmern einfach möglich sei. Der Stadtrat hat einstimmig die Verwaltung beauftragt, die Förderungshöhe bis zur nächsten Sitzung zu ermitteln.
Neues Wohnbaugebiet "Stocket"
Im Stadtrat sollte heute die Entwurfsplanung vorgestellt und gebilligt werden. Einen Tag vor der Sitzung reichte die CSU einen Antrag ein, der laut Bürgermeister Ritter einen wesentlichen Eingriff in die Planung darstellte. Daher wurde der Tagesordnungspunkt vom Bürgermeister abgesetzt und soll erst im Herbst wieder auf die Tagesordnung kommen. Stadtrat Sepp Winkler von der BÜRGERLISTE wollte die Verzögerung nicht hinnehmen und plädierte dafür, die Planung ohne CSU-Antrag zu behandeln. Dieser Vorschlag wurde genauso abgelehnt wie seine weitergehende Idee, dass die CSU den Antrag zurückziehen solle. Ein sehr bedauerliches Ergebnis für alle Bürger, die auf der Suche nach dringend benötigtem Wohnraum sind! (Bild: Architekt Martin Jobst) Zu der Diskussion im Stadtrat erschien auch online ein Bericht im Traunsteiner Tagblatt.
Abbruch des ehemaligen Städtischen Bauhofs
Im Bauaussschuss am 08.02.2017 sollte ursprünglich der Auftrag für die Abbrucharbeiten im Juni vergeben werden. Die öffentliche Ausschreibung erfolgte Ende Juni. Die Angebotsauswertung ist noch nicht abgeschlossen. Grundsätzlich ist laut Planung das Bauhof-Areal bis zum 30.06.2018 zu räumen. Der potenzielle Investor hat bis Januar 2018 Zeit, sein Konzept für das Munapark-Areal vorzustellen. Stadtrat Gorzel stellte den Antrag, mit den Abbrucharbeiten solange zu warten, bis der Vertrag zwischen Investor und Stadt unterschrieben ist. Falls eine Vereinbarung nicht zustande käme, könnte das noch vorhandene Gebäude samt Innenhof und offenen Garagen für andere Zwecke und öffentliche Veranstaltungen genutzt werden. Der Stadtrat lehnte den Antrag mit 21:7 Stimmen ab. Der Bürgermeister wurde danach mit 26:2 Stimmen ermächtigt, den Auftrag für den Abriss an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben. Der Abriss soll noch im September 2017 beginnen.
Stadtrats-Sitzung am 25.07.2017
Stadtbücherei im Trauna-Center
Der Stadtrat hat mit 20:9 Stimmen das Vorhaben gestoppt, Räumlichkeiten im Trauna-Center für die Stadtbücherei anzumieten. Laut Rechtsanwalt Thaler liegen seit Januar alle 42 Eigentümer-Unterschriften vor. Lediglich die notarielle Beurkundung der "Rangrücktritte", die für die Durchführung der Städtebaumaßnahmen (gerader Durchgang, geänderte Tiefgaragenzufahrt) gebraucht würden, fehlten noch von zwei Eigentümern. Allerdings hätte die Anmietung der Räumlichkeiten - rechtlich abgesichert - schon seit Januar erfolgen können. Damals wollte der Stadtrat aber alle Punkte erfüllt haben. Da sich der Abschluss des Verfahrens bzgl. der Rangrücktritte bis Oktober hinziehen könnte, war die Mehrheit dafür, eine andere Lösung zu suchen. Sollten für das Objekt im Trauna-Center bis dahin die fehlenden Unterlagen vorliegen, könnte es der Stadt erneut angeboten werden. [Wortmeldungen während der Sitzung sind in den Kommentaren auf Facebook nachlesbar]
Bauauschuss-Sitzung am 19.07.2017
Grundschule Nord - Antrag der BÜRGERLISTE
Ursprünglich sollte spätestens zum 30.06.2017 im Stadtrat die weitere Vorgehensweise zur Erweiterung der Grundschule Nord beschlossen werden. Nachdem der Zeitpunkt verstrichen war, stellte die BÜRGERLISTE am 05.07.2017 den Antrag zum Sachstandsbericht. Am 07.07.2017 wurde dann der Verwaltung ein erster Entwurf der Machbarkeitsstudie vorgelegt. Dieser Entwurf wurde zum Ärger von Stadtrat Sepp Winkler allerdings nicht dem Bauausschuss zur Vorberatung und Beschlussempfehlung vorgestellt. Die Präsentation erfolgt erstmals im Stadtrat am 27.07.2017. [Historie zur GS Nord]
Hauptaussschuss-Sitzung am 18.07.2017
Perspektiven und Folgen der jüngsten Zuzüge in Traunreut
Herr Dr. Tekles stellte in der Hauptausschuss-Sitzung das Gutachten mit einer Vielzahl an Statistiken vor. In dem 73-seitigen Gutachten sind zahlreiche Aussagen enthalten. Von den 485 Flüchtlingen in Traunreut sind noch 13 Flüchtlinge in Traunreut mit einer Verweildauer länger als vier Jahre. Dazu kommen aus dem EU-Balkan und EU-Osteuropa 1.736 EU-Bürger. Davon leben 171 EU-Bürger länger als vier Jahre hier. Es gibt 13.477 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in Traunreut. Ein neuer Rekord. Mit 476 Arbeitslosen in Traunreut liegt die Arbeitslosenquote nahe am Rekordtief. Bis 2030 müssen ca. 5.000 Arbeitsplätze in Traunreut wegen Altersaustritten nachbesetzt werden. Das Gutachten geht davon aus, dass 2.000 Stellen aus dem Umfeld nachbesetzt werden können. Für die weiteren 3.000 Stellen bedarf es weiterer Zuzüge. Dazu gibt es auch eine Statistik zum Wohnungsbau. In 2016 wurden 80 neue Wohnungen fertiggestellt, ein Wert der seit dem Jahr 2000 nicht mehr erreicht wurde. Gleichwohl besteht weiterhin dringender Bedarf an bezahlbaren größeren Wohnungen.
Traunreuter Stadtfest am 15.07.2017
Auch dieses Jahr lockte das Stadtfest wieder zahlreiche Besucher an. Am Nachmittag gabe es viele Kinderattraktionen, einen Kinderflohmarkt und Tanzvorführungen. Danach spielten die Blaskapellen aus Traunreut und Traunwalchen. Am Abend traten die "3 Zuwidern" in der Marktstraße, die "Bad Rocking Buddies" in der Kantstraße und "Pitch Black" am Rathausplatz auf. Dazu gab es vielfältige Köstlichkeiten zu genießen.
Bildergalerie Stadtblatt Traunreut
Bildergalerie Traunreuter Anzeiger
14. Traunreuter Stadtlauf am 07.07.2017
Traunreuter Stadtlauf
Bei herrlichem Sonnenschein waren 1.700 Läufer am Start zum 14. Traunreuter Stadtlauf. Das Event wurde wieder professionell von der ARGE Werbegemeinschaft Traunreut veranstaltet. Hier geht es zu den Laufergebnissen. Den Start zu dem Großereignis und ein paar weitere Eindrücke haben wir auf Facebook festgehalten.
Stadtratssitzung am 03.07.2017
Sonderförderung der Sportvereine mit eigenen Immobilien
Um einen Beitrag zur Lösung der drängenden Finanzprobleme des TuS Traunreut, insbesondere bei der Sanierung der TuS-Halle, zu leisten, hat der Stadtrat ein Gesamtbudget in Höhe von 230.000 Euro bereitgestellt, um Vereine mit eigenen Immobilien zu unterstützen. In allen städtischen Sportvereinen und dem Schäferhundeverein stehen Sonderinvestitionen an. Durch die zweckgebundenen Sonderzuschüsse der Stadt sollen die anstehenden Unterhalts- und Sanierungsmaßnahmen finanziell erleichtert werden.
Straßenausbaubeitragssatzung
Nachdem der ehemalige Vorsitzende Richter am Verwaltungsgericht München Herr Gerhard Wiens den Stadtrat am 02.02.2017 über die Vor- und Nachteile bei der Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen informiert hatte, stimmte nun der Stadtrat einstimmig gegen die Einführung dieser Abrechnungsmethode. Daran anschließend wurde mit 22:5 Stimmen entschieden, die Satzung an die aktuelle Rechtsprechung anzupassen und außerdem die erleichterte Ratenzahlung der Einmalbeiträge für jedermann zu ermöglichen, auch wenn kein Härtefall vorliegt. Historie zu den Diskussionen rund um die Abschaffung der ABS: [Link]
Stadtrats-Sitzung am 29.06.2017
Umgestaltung der Kantstraße - Billigung der Entwurfsplanung
Am 17.11.2016 wurde die erste Entwurfsplanung zur Kantstraße dem Stadtrat vorgestellt. Die damals mehrheitlich beschlossenen Änderungen wurden eingearbeitet und dem Gremium erneut präsentiert. Die Kostenberechnung für das Gestaltungskonzept beläuft sich auf 3,5 Mio. Euro. Hierbei sind Vordächer wie am Rathausplatz nicht vorgesehen und auch nicht in den Kosten enthalten. Es müsste mit zusätzlich 650.000 Euro gerechnet werden. Verkehrsreferent Gorzel hätte gerne auf den überfahrbaren Minikreisverkehr verzichtet, um durchgängige Radschutzstreifen entsprechend dem vorliegenden Radwegekonzept zu bekommen. Einig war sich das Gremium, den Baumbestand nach Möglichkeit zu erhalten. Mit 21:5 Stimmen wurde die Entwurfsplanung genehmigt. [Pressebericht: Traunreuter Anzeiger vom 01.07.2017]
tremco illbruck - Antrag zur Produktionserweiterung
Der Standortleiter Bernd Schürmann und der technische Leiter Dr. Patzig erklärten dem Stadtrat die Pläne zur Verdoppelung der Produktionskapazität zur Herstellung von Klebemittel. tremco illbruck ist eine Ur-Traunreuter Firma, die bis 2006 unter dem Namen COMPACTA firmierte. Ab 2020 soll eine weitere Produktionslinie in Betrieb gehen. Dazu werden auch 15 Meter hohe SILOS auf dem Betriebsgelände notwendig. Die Mitarbeiterzahl von derzeit 85 wird beibehalten. Der Lieferverkehr soll nicht wesentlich zunehmen, da mit der Lagererweiterung größere Mengen je LKW angeliefert werden können. Der Antrag wurde mit 27:0 Stimmen genehmigt. [Pressebericht: Traunsteiner Tagblatt vom 30.06.2017]
Städtische Friedhöfe - zusätzliche Urnenanlagen
Zweimal wurde die Vorentwurfsplanung im Bauauschuss schon diskutiert. Für Traunreut ist ein Urnenhof mit 100 Kammern, eine Gemeinschaftsgrabanlage mit 10 Grabstellen und eine Baumbestattung mit 8 Bodenhülsen für je vier Urnen vorgesehen. Kostenpunkt: 244.000 Euro (Lageplan). Auch der BÜRGERLISTE gefiel die Planung sehr gut, allerdings werden die Kosten als viel zu hoch angesehen. Gegen die Stimmen der anwesenden BL-Städträte wurde die Planung mit 24:3 Stimmen genehmigt. Dagegen wurde der Urnenhain und die Gemeinschaftsgrabanlage für 31.000 Euro im Friedhof St. Georgen einstimmig angenommen. Hier konnten die Kosten der ursprünglichen Planung von 75.000 Euro auf 31.000 Euro reduziert werden.
Ortstermin - Waginger Straße am 28.06.2017
Vier Wochen Bauverzögerung
Die Stadträte Danner und Gorzel sind verärgert über die Verlängerung der Vollsperrung, da der ganze Pendlerverkehr weitere vier Wochen über die Siemens-Straße erfolgen muss. Die Frage stellt sich, wieso und weshalb? Das Wetter war gut und die Straße war voll gesperrt. Noch dazu ist das Problem mit der schlechten Ampelschaltung an der Münchner-Straße - obwohl seit Januar beschlossen - immer noch nicht gelöst!
[Facebook-Eintrag mit zahlreichen Kommentaren unserer Bürger]
Kulturausschuss-Sitzung am 26.06.2017
Beschallungsanlage für das „k1“
In seiner ersten Sitzung hat der Kulturausschuss die Beschaffung einer neuen Besschallungsanlage für 131.000 Euro mit 10:1 Stimmen beschlossen. Die alten Lautsprecher werden nach einem knappen Mehrheitsbeschluss mit 6:5 Stimmen im Jugendzentrum eingelagert, um diese im Bedarfsfall für städtische Einrichtungen zu verleihen.
(Bild: © k1, Traunreut)
Hauptausschuss-Sitzung am 22.06.2017
Öffentliche Ladestation für E-Autos
Am 08.03.2017 hatte der Hauptauschuss beschlossen, in der Banater Straße an den Längsparkplätzen neben dem K1 eine Ladestation zum gleichzeitigen Laden für zwei E-Autos zu errichten. Im Landkreis Traunstein gibt es 128 und in Traunreut 11 reine Elektrofahrzeuge (Stand 09/2016). Im Ausschuss wurden vier Varianten für die mögliche Ladesäule vorgestellt. Neben der Schnellladesäule (50 kW) für geschätzte 43.000 Euro inklusive Anschlusskosten für ein E-Auto war die Variante als Normalladestation (15 kW) für ca. 4.000 Euro zum Laden von zwei E-Autos in der Diskussion. Nachdem im Herbst neue Zuschussrichtlinien erwartet werden, wurde die Entscheidung bis dahin vertagt.
Bauausschuss-Sitzung am 21.06.2017
Sanierung der Heizung in der Carl-Orff-Schule
Der Bauausschuss hat mit 10:0 Stimmen den Auftrag zur Sanierung der Heizung der Grundschule in Traunwalchen an die Firma Robert AIGNER GmbH in Fridolfing für 162.000 Euro vergeben. Die Arbeiten sollen im Zeitraum vom 24.07.2017 bis 15.09.2017 ausgeführt werden.
Stadtrats-Sitzung am 01.06.2017
Neue Wohnbebauung in der Hofer Straße
Im Zuge der Erweiterung des Bebauungsplanes "Hofer Straße" wurde im Stadtrat der Planungsentwurf für das städtische Grundstück mit 6.140 m² vorgestellt. Es sollen drei Gebäude mit vier Vollgeschoßen und einem Dachgeschoß entstehen. In Summe sind rund 40 Wohneinheiten geplant. Zusätzlich sind 70 Stellplätze vorgesehen. Der Entwurf fand breite Zustimmung im Stadtrat. Bei einer Gegenstimme von Roger Gorzel wurde der Planungsentwurf gebilligt. Für Verkehrsreferent Gorzel (Bild in der Hofer Straße) ist die Verkehrsanbindung noch zu verbessern. Dies könnte nach seiner Meinung durch eine Entlastungsstraße zwischen dem Wertstoffhof und dem zukünftigen Haus für Kinder realisiert werden.
Presseberichte vom 06.06.2017:
Traunsteiner Tagblatt - Verkehrsreferent befürchtet Verkehrschaos
Traunreuter Anzeiger - Stadtrat ebnet Planungsweg für 40 neue Wohnungen
Satzungsänderung der Wasserversorguungseinrichtung
Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, die Wasserabgabesatzung nach dem Formulierungsvorschlag des bayerischen Innenministeriums in Abstimmung mit dem bayerischen Landesbeauftragten für Datenschutz zu ändern. Mit diesem Beschluss kann der Umstieg von mechanischen auf fernablesbare elektronische Wasserzähler erfolgen. Neben der verbesserten Messgenauigkeit sind die Wasserzähler in der Regel mit einem Funkmodul ausgestattet. Somit müssten Wasserableser zukünftig nicht mehr ins Haus. Von den ca. 4.000 Hauptwasserzählern im Bereich der Stadtwerke Traunreut sind bereits mehr als 100 elektronische Zähler vorhanden. Der Systemwechsel soll im Bereich der Privathaushalte schrittweise erfolgen.
Vorentwurfsplanung für zusätzliche Urnenanlagen
Die Stadt hat für neue Urnenanlagen in den Friedhöfen Traunreut und Sankt Georgen sowie Möglichkeiten alternativer Bestattungsformen (anonyme Grabstätte, Baum- oder Naturbestattung) einen Planungsauftrag an Landschaftsarchitekt Martin Grandl erteilt. Schon im Bauausschuss wurde die Vorentwurfsplanung und die Kostenschätzung zur Durchführung vorgestellt. Alleine die Kostenschätzung für den Friedhof in St. Georgen beläuft sich auf 183.410 Euro und einem Honorar von 42.555 Euro. Das veranschlagte Gesamtbudget von 320.000 Euro würde bei weitem für diese Pläne nicht ausreichen. Fazit: "Finanziell über's Ziel hinausgeschossen!" Daher wird das Thema noch einmal im Bauausschuss am 21.06.2017 beraten.
Werksausschuss-Sitzung am 22.05.2017
Erneuerung des Brunnen III in Traunwalchen
Der Werksausschuss hat bei einer Gegenstimme die Bauaufträge für die Baumeisterarbeiten, die maschinelle Ausrüstung und die gesamte Mess-, Steuer- und Regeltechnik vergeben. Die Gesamtsumme beläuft sich auf 547.000 Euro und liegt damit um knapp 100.000 Euro höher als im Haushalt veranschlagt. Als Baubeginn ist Mitte Juni eingeplant. Mit der Fertigstellung wird Ende September gerechnet.
Stadtrats-Sitzung am 04.05.2017
Neubau einer Kindertagesstätte an der Kolpingstraße
Aufgrund des steigenden Bedarfs an Kindertagesplätzen in Traunreut wurde in 2016 der Neubau einer Tagesstätte in der Kolpingstraße (siehe Markierung im Bild) für 125 Kinder beschlossen. In der Sitzung wurden drei Vorentwurfsplanungen vorgestellt. Die Diskussion drehte sich um zwei Varianten. Während die BÜRGERLISTE die Variante mit der Ausrichtung aller Gruppenräume nach Süden, einem kompakteren Gebäude und 220 m² mehr Freifläche zum Spielen im Süden bevorzugte, beschloss die Mehrheit des Gremiums mit 22: 5 Stimmen den Entwurf mit mehr Innenraumfläche für eine offene Interaktion mit größerem Bereich für eine Spieltreppe. Die Kosten für diesen Entwurf belaufen sich auf rund 4 Mio. Euro.
Gemeindeverbindungsstraße
Hörpolding - Haßmoning - Pattenham
Mit 22:5 Stimmen hat der Stadtrat beschlossen, die Verbindungsstraße von Hörpolding bis zur Gemeindegrenze vor Pattenham auszubauen. Die Fahrbahn wird auf 6,50 m verbreitert zuzüglich einem abgesetzten Geh- und Radweg. Damit folgt der Stadtrat auch der Empfehlung des Arbeitskreises Verkehr. Verkehrsreferent Gorzel merkte an, dass landwirtschaftliche Fahrzeuge eine Breite von 3m (ohne Außenspiegel) haben und daher eine Straßenbreite von 5,5 m, wie es einige Stadträte wünschten, im Begegnungsverkehr zu schmal wäre und Fahrzeuge wieder auf das Bankett ausweichen müssten. Die Gesamtkosten werden auf 3,2 Mio. Euro ohne Grunderwerb geschätzt, wobei 50 % bezuschusst werden. Zeitungsberichte zur Diskussion in der Bauauschusssitzung: Traunsteiner Tagblatt und Traunreuter Anzeiger
Musikschulgebühren für Schuljahr 2017/18
Der Stadtrat hat einstimmig die neuen Gebühren für das kommende Schuljahr 2017/18 beschlossen. Die durchschnittliche Gebührenerhöhung beträgt 3,02 %. Die Gemeinden Nußdorf und Chieming hatten bereits der Gebührenerhöhung zugestimmt. Während der kommunale Anteil von Chieming und Traunreut bei knapp 50 % liegt, müssen die Nussdorfer Schüler einen Eigenanteil von 70% zahlen, da die Gemeinde Nussdorf den kommunalen Zuschuss auf 30 % begrenzt hat.
[Archiv]
