Jahresrückblick auf 2016
Neubau des Feuerwehrhauses Traunwalchen - die Schützengilde Traunwalchen ist dabei!
Im Juli wurde der Finanzierungsplan der Schützengilde Traunwalchen genehmigt. Wenn alles gut läuft, steht einem Baubeginn für das neue „Traunwalchner Feuerwehrhaus“ nichts mehr im Weg und die Schützen können die Kellerräume beziehen.
Neue Baugebiete
Auch in Traunreut herrscht ein Mangel an Wohnungen. Es braucht neue Wohngebiete. Im Traunfeld 3 in Stein an der Traun soll ein Baugebiet mit 16 Einfamilienhäusern und 2 Wohnblöcken ausgewiesen werden. Aktuell wird eine zweite Anbindung an die B304 über den Bahnübergang „Waldburger“ geprüft. Auch für das Baugebiet Abdeckerfeld bei St. Georgen wird noch einmal die zweite Zufahrt über die Kreisstraße und den Bahnübergang zur Poschmühle unter Einbeziehung des Landratsamtes und der Bahn aufgerollt. Für das geplante Baugebiet Stocket, das über die Kolpingstraße erschlossen wird, soll die Vergabe der Planleistungen im nächsten Schritt erfolgen. Für den Ortsteil Frühling wurden mögliche Erweiterungsflächen vorgestellt und ein Bürgerdialog durchgeführt. Entscheidungen wurden aber noch nicht getroffen.
Abschaffung der Ausbaubeitragssatzung aufgehoben
Grundsätzlich ist kein Hauseigentümer erfreut, wenn die Kommune bei einer Straßensanierung die Anwohner mit an den sehr erheblichen Sanierungskosten prozentual beteiligt. In der Diskussion im Stadtrat ging es aber nicht um diese Fragestellung, sondern einzig und allein darum, ob eine Abschaffung der Ausbaubeitragssatzung (ABS) rechtlich zulässig ist. Das Urteil vor dem Verwaltungsgericht fiel sowohl für die Stadt Traunreut wie auch für den ähnlich gelagerten Fall von Hohenbrunn eindeutig aus. So beschloss der Stadtrat mehrheitlich auf eine Berufungsverhandlung zu verzichten. Dass die Stadt auf die Einnahmen angewiesen ist, zeigt der Haushaltsplan 2017. Die Rücklagen gehen von heute 33 Mio. Euro auf 3 Mio. Euro in 2020 zurück. In den 3 Millionen sind bereits Einnahmen von 1,4 Mio. Euro durch die ABS enthalten.
Straßensanierungen „Kant-/Nansen-/Adalbert-Stifter-Str.“
Die Straßensanierungen sind in dieser Legislaturperiode schleppend angelaufen. Die Entwurfsplanung der Kantstraße wurde gebilligt. Kernpunkte sind barrierefreie Geschäftszugänge, eine schmälere Straße und breitere Gehwege. Am City-Kaufhaus soll ein Kreisverkehr entstehen. Für die Fridtjof-Nansen-Straße wurde im Dezember der dritte und hoffentlich finale Planungsentwurf genehmigt. Gegenüber der Pestalozzistraße wird die Zufahrt zur Robert-Koch-Straße gesperrt. Von da bis zur zweiten Einmündung der Robert-Koch-Straße (bleibt offen!) wird es einen gepflasterten Bereich und eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h geben. Die Straße wird von dieser Kreuzung bis zur Siemens-Straße beidseitige Radschutzstreifen erhalten. Für Parkplätze am Museum DASMAXIMUM muss sich die Museumsleitung dann selbst kümmern. Die Entwurfsplanung der Adalbert-Stifter-Straße ist auch gebilligt. Auch hier wird es Radschutzstreifen geben und an der Kreuzung zur Traunwalchner Straße ist ein Kreisverkehr geplant. Die Baumfällungen sollen auf ein Minimum beschränkt werden.
Grundschule Nord und Carl-Orff-Grundschule Traunwalchen
Der ursprünglich für 2017 geplante Neubau der Grundschule Nord verschiebt sich um zwei Jahre. Bis spätestens Juni 2017 soll eine Machbarkeitsstudie zu den Planungsalternativen „Umbau/Generalsanierung/Teilneubau“ bzw. Neubau und deren Wirtschaftlichkeitsvergleich erfolgen. Die Erneuerung der Carl-Orff-Grundschule in Traunwalchen wird aufgrund der Haushaltssituation nicht vor 2019 bzw. 2020 begonnen. Die dringend notwendige Sanierung der Heizungsanlage soll 2017 erfolgen.
Umgestaltung des Rathausplatzes
Zur Umgestaltung des Rathausplatzes gab es zahlreiche Diskussionen. Ein Highlight war sicher der SUNDOWNER der Bürgerliste am Rathausplatz. Auch durch diesen Informationsaustausch zwischen den interessierten Bürgern und den BL-Stadträten findet sich so manche Idee in der Beschlussfassung des Stadtrates zur Umgestaltung des Rathausplatzes wieder.
Munapark und ALDI mittendrin
Im geplanten Munapark mit 19.000 qm Fläche sollen nach dem letzten Planungsstand Einkaufsflächen für einen Textil- und einen Drogeriemarkt entstehen. ALDI soll ein freistehendes Gebäude erhalten. Wichtig ist die Schaffung von knapp 4.000 qm Wohnfläche. Ein Baubeginn könnte Ende 2018 erfolgen und der Abschluss aller Arbeiten im Herbst 2021.
Stadtbücherei
Die Stadtbücherei soll im Trauna-Center untergebracht werden. Für die Umbauarbeiten sollten die Eigentümer bis 30.11.2016 ihre Genehmigungen erteilen. Ob alle Eigentümer diesen Schritt gemacht haben, wurde in 2016 nicht mehr öffentlich bekannt gegeben.
Stadtratssitzung am 15.12.2016
Umgestaltung des Rathausplatzes ohne externe Planungsvergabe
In der Sitzung vom 17.11.2016 wurde der Antrag der BÜRGERLISTE mit 17:10 Stimmen angenommen, auf einen externen Planer bei der Umsetzung der Beschlüsse zur Umgestaltung des Rathausplatzes zu verzichten und das Geld einzusparen. Nachdem mehrere Stadtratsmitglieder monierten, sie hätten die Fragestellung bei der Abstimmung zum BL-Antrag falsch verstanden, stellte Stadtrat Ziegler (SPD) den Antrag, in der Stadtratssitzung noch einmal abstimmen zu lassen. Dieser Antrag wurde mit 15:14 Stimmen befürwortet. Im Anschluss wurde erneut über den BL-Antrag abgestimmt. Mit 15:14 Stimmen wurde dann der BL-Antrag wiederum bestätigt. Damit ist es der Wille der Stadtratsmehrheit, die Planung für die Umgestaltung des Rathausplatzes durch eigene Experten durchführen zu lassen.
Lohs-Grundstück - Bebaungsplanänderung
Das neue Bebauungskonzept sieht eine reduzierte Bebauung vor: drei statt bisher vier Häuser, 28 statt bisher 32 Wohneinheiten und zwei getrennte Tiefgaragen. Die obere Tiefgarage bedient die Häuser 1 und 2 von der Gottfried-Michael-Straße und Haus 3 erreicht man über die untere Tiefgarage an der Westendstraße. Der Vorschlag von Stadtbaumeister Gätzschmann, an der Ostseite von Haus 2 das Dachgeschoss zurückzusetzen, wurde mit 3:26 Stimmen abgelehnt. Die Bebaungsplanänderung wurde danach bei einer Gegenstimme angenommen. [Teilansicht Grundstück]
Presseberichte: [Chiemgau24] [Heimatzeitung]
Umgestaltung der Fridtjof-Nansenstraße - Genehmigung Vorentwurf
Ursprünglich wurde der Vorentwurf am 16.06.2016 vom Stadtrat genehmigt. Zwischenzeitlich gab es weitere Diskussionen und einen Bürgerdialog. Über die Einzelthemen wurde heute abgestimmt. Im Anfahrtsbereich der Schule wird die Geschwindigkeit auf 30 km/h beschränkt. Die Robert-Koch-Straße wird auf Höhe der Pestalozzistraße gesperrt. Neben der Querungshilfe könnten zwei Kurzparkplätze entstehen. Von da bis zur Einmündung der Martin-Luther-Straße soll ein gepflasterter Bereich entstehen, der mit einer weiteren Querungshilfe endet. Die Linksabbiegespur zur Siemensstraße soll entfallen. Einstimmig hat sich der Stadtrat für beiderseitige Radschutzstreifen von der Robert-Koch-Str. bis zur Siemensstraße ausgesprochen. Abschließend wurde die Entwurfsplanung mit den vorgenannten Änderungen mit 28:2 Stimmen angenommen. Pressebericht: [Traunsteiner Tagblatt]
Ausbau der Adalbert-Stifter-Straße - Genehmigung Vorentwurf
Der Vorentwurf wurde am 16.06.2016 im Stadtrat vorgestellt. Anschließend gab es Ortstermine, eine Stellungnahme des Arbeitskreises Verkehr und einen Bürgerdialog. Auch vom Bund Naturschutz Traunreut lag ein Schreiben vor, dass möglichst viele Bäume bei der anstehenden Sanierung erhalten bleiben sollen. Eine Reduzierung der Fahrbahn- und Gehwegbreite wurde aus Gründen der Verkehrssicherheit abgelehnt. Die Park- und Bushaltebuchten auf Höhe des Gymnasiums bleiben bei 24:4 Stimmen erhalten. Beidseitige Fahrradschutzstreifen wurden mit 27:3 Stimmen beschlossen. Der gesamte Vorentwurf inklusive der Änderungen wurde bei drei Gegenstimmen gebilligt. Auf dieser Grundlage wird nun die Kostenberechnung erstellt.
Stadratssitzung am 12.12.2016
Abschaffung der Ausbaubeitragssatzung aufgehoben
Der Stadtrat hat mehrheitlich mit 17:10 Stimmen beschlossen, das Antragsverfahren zur Zulassung der Berufung nicht weiter fortzuführen. Die Fraktionen DIE GRÜNEN, die CSU und auch die BÜRGERLISTE betonten in ihren Wortmeldungen, dass die Stadt Traunreut auf die Einnahmen der Ausbaubeiträge angewiesen sei. Im Haushaltsplan sind bis 2020 1.38 Mio. Euro an Einnahmen durch die ABS vorgesehen und trotzdem sinken die Rücklagen trotz bester Konjunktur von heute 33 Mio. Euro bis 2020 auf 3 Mio. Euro. Die Aufhebung der ABS im Frühjahr 2015 habe klar gegen geltendes Recht verstoßen. Das habe die rechtsaufsichtliche Beschwerde durch das Landratsamt als auch das eindeutige Urteil vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gezeigt. BL-Stadtrat Sepp Winkler hob außerdem hervor, dass die Stadt Traunreut die rechtlichen Möglichkeiten explizit ausschöpfen solle, um soziale Härtefälle zu vermeiden, sei es durch Verrentung, Beitragsstundung oder Beitragserlass. So sehe es auch das Urteil von Hohenbrunn vor. Bürgermeister Ritter will zu dem Thema "wiederkehrende ABS-Beiträge" in 2017 einen neutralen Berater kommen lassen.
Presseberichte:
[Chiemgau24] [Heimatzeitung vom 12.12.2016]
[Traunreuter Anzeiger vom 14.12.2016]
[Kommentar von Herbert Reichgruber am 14.12.2016]
Die Historie zu den Diskussionen rund um die Abschaffung der Ausbaubeitragssatzung: [Nachlesen]
Verabschiedung des Haushalts 2017
Der Stadtrat hat den Haushaltplan 2017 einstimmig mit 27:0 Stimmen genehmigt. Herr Josef Winkler verwies in seiner Stellungnahme für die BÜRGERLISTE darauf, dass unabdingbar an der Beseitigung des strukturellen Defizits gearbeitet werden müsse. Es muss das Ziel sein, auch 2021 noch Finanzspielräume zu haben. Als Stadtrat dürfe man sich nicht der Verantwortung entziehen! Der Vermögenshaushalt soll auch Investitionen ermöglichen und Rücklagen für schlechtere Zeiten. "Und die kommen so sicher wie das Amen in der Kirche." Deshalb müsse 2017 ein erneuter Versuch gestartet werden, die Ausgaben zu reduzieren. So müssten mehr Planungen von der Verwaltung erledigt werden, um Planungskosten durch Externe zu vermeiden. Winkler erinnerte auch daran, dass im Haushalt einige Vorhaben wie die Freibadsanierung oder die Stadtbücherei noch nicht eingeplant seien. "Wir müssen also etwas tun. Optimismus alleine reicht nicht!" Im Anschluss wurde der Finanz- und Investitionsplan bei zwei Gegenstimmen (Herr Dzial, SPD und Herr Gorzel, Bürgerliste) gebilligt. Beide Stadträte beklagten, dass sich die Sanierung der Adalbert-Stifter-Str. und Fridtjof-Nansen-Str. zu lange hinziehe. Presseberichte: [Heimatzeitung] [Chiemgau24]
Werksausschuss-Sitzung am 05.12.2016
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Es gibt sehr erfreuliche Nachrichten für die Verbraucher. Zum 1. Januar 2017 sinken die Abwassergebühren um 8 bzw. 16 Cent pro Kubikmeter. Die Einleitung von Schmutz- bzw. Niederschlagswasser kostet dann 2,44 Euro statt 2,60 Euro. Ohne Niederschlagswasser kostet die Einleitung in das Kanalnetz dann 2,23 Euro statt bisher 2,31 Euro. Ermöglicht wird die Gebührensenkung durch die Optimierung von Betriebsabläufen. So wurde der Strombezug von 796.000 Kilowattstunden im Jahr 2002 auf 60.000 Kilowattstunden in 2016 und damit um mehr als 92 % gesenkt. Wir danken den Mitarbeitern der Stadtwerke für diese hervorragende Leistung!
Weihnachtsmarkt Traunreut
Alle Jahre wieder verwandelt sich der Traunreuter Rathausplatz, rund um den großen Christbaum, der mit mehr als 1000 Kerzen bestückt ist, für drei Wochenenden in ein stimmungsvolles Weihnachtsdorf. Bis 11. Dezember 2016 präsentieren in 20 liebevoll geschmückten Verkaufshütten wechselweise insgesamt 33 Kunsthandwerker und Marktkaufleute ihre Sortimente.
Zu einem gemeinsamen Abend auf dem Weihnachtsmarkt hat sich die BÜRGERLISTE am 03.12.2016 getroffen. Bei Bosna, süffiger Feuerzangenbowle und dem geschmackvollen "Schmidtner"-Glühwein verging die Zeit wie im Flug. [Programm des Weihnachtsmarktes]
Stadtrats-Sitzung am 21.11.2016
Siemensstraße in Traunwalchen
Die Diskussion um die Öffnung und Schließung der Siemensstraße beschäftigt den Stadtrat seit Jahren. Nachdem kürzlich der Hauptausschuss die bedingungslose Öffnung der Straße beschlossen hatte, wurde eine Bürgerpetition eingereicht und mehrere Schreiben an die Stadt und die Fraktionen gerichtet. Der Stadtrat hat jetzt mit 14:11 Stimmen den Beschluss des Hauptausschusses aufgehoben und dem Kompromiss-Vorschlag der BÜRGERLISTE zugestimmt. Somit wird die Beschilderung "Anlüger frei" durch "landwirtschaftlicher Verkehr frei" ersetzt und gleichzeitig erhalten die Bewohner im Bereich Schiller-, Eschenauer-, Siemens-, Sudeten- und Ostlandstraße auf Antrag eine Ausnahmegenehmigung zur Befahrung der Siemensstraße. Damit wird die zentrale Forderung der Anlieger erfüllt, dass der Durchgangsverkehr unterbunden wird. Außerdem kann zukünftig die Polizei den legalisierten geringen Anliegerverkehr (mit Ausnahmedokument) vom illegalen Durchgangsverkehr unterscheiden. Im Anschluss wurde nach längerer Diskussion die Gebühr für die Ausnahmegenehmigung mit 25 Euro für 3 Jahre bei 13:12 Stimmen festgelegt. [Pressebericht des Traunreuter Anzeigers] [Kommentar der BÜRGERLISTE]
Stadtratssitzung am 17.11.2016
Umgestaltung des Rathausplatzes
Auf der Sitzung wurde heute über die wesentlichen vier Vorschläge aus dem Bürgerdialog abgestimmt.
1. Schaffung eines Mittelpunktes (z.B. Brunnen): Widerspricht dem Ziel und Zweck des Platzes einer möglichst großen freien Fläche für Veranstaltungen - 1:25 Stimmen abgelehnt.
2. Teilentfernung von Funktionsschirmen: Diese sind Bestandteil der Beleuchtung. Eine Entfernung würde ein neues Beleuchtungskonzept mit hohen Zusatzkosten erfordern - 4:22 Stimmen abgelehnt.
3. Schaffung einer festen Begrünung als Abgrenzung zu Stellplätzen: Kostet Veranstaltungsfläche und beeinflusst Pollerbeleuchtung - einstimmig abgelehnt
4. Errichtung eines Kiosks: Hier verfolgt die Stadt das Ziel auf einer privaten Fläche eventuell einen Kiosk anzusiedeln - daher für Rathausplatz einstimmig abgelehnt
5. BL-Antrag zu mobilen/demontierbaren Sitzgruppen: Antrag wurde zurückgezogen, nachdem die Stadt probeweise im kommenden Jahr derartige Sitzgruppen, die in der Marktstraße platziert werden sollen, am Rathausplatz ausprobieren möchte.
Abschließend wurde der Antrag der BÜRGERLISTE mit 17:10 Stimmen angenommen, die Planung zur Umsetzung der Beschlüsse vom 16.06.2016 nicht von externen Planern sondern von den eigenen Fachkräften in der Stadtverwaltung durchführen zu lassen. Diese könnten dann aufgrund der eigenen Planung stolz darauf sein, an dem neuen Aussehen des Rathausplatzes mitgearbeitet zu haben. Außerdem wurde der Bürgermeister einstimmig beauftragt, über eine Lösung der Verkehrsproblematik (Staatsstraße) mit dem Bauamt Traunstein zu verhandeln.
Umgestaltung der Kantstraße - Billigung des Vorentwurfs
Der Vorentwurf zur Kantstraße wurde im Stadtrat nach ausgiebiger Diskussion mit 23:4 Stimmen gebilligt. Vorausgegangen waren zahlreiche Wortmeldungen der Stadträte mit Anregungen und Korrekturwünschen. Diese wurden von der Stadtplanerin Frau Prof. Beer dankbar aufgenommen und sollen in der weiteren Planung berücksichtigt werden. So forderte Verkehrsreferent Gorzel, das neue Radwegekonzept, das im Dezember vorgestellt werden soll, in die Planung miteinzubeziehen. Vielfach wurde der Wunsch nach mehr Parkplätzen angesprochen. Auch sollten die Längsparkbuchten abgerundet und nicht rechteckig ausgeführt werden. Statt der vielen Querungsmöglichkeiten sollten drei Querungshilfen in der Planung priorisiert werden. Bezüglich der Barrierefreiheit merkte Stadtrat Danner an, dass für Geh- und Sehbehinderte eine geeignete raue Pflasterung als Übergangshilfe zur Straßenkante einer "Homburger Kante" vorzuziehen wäre. Der überfahrbare Minikreisverkehr mit 18 m Durchmesser wurde wegen der eventuell zunehmenden LKW-Nutzung durch das geplante Handelszentrum am Munapark und einer möglichen Gefährdung der Radfahrer diskutiert. Als nächster Schritt ist jetzt die Vorstellung der Planung bei den Grundstückseigentümern der Kantstraße und dem Straßenbauamt Traunstein vorgesehen. (Foto: Büro Prof. Beer)
