Stadtratssitzung am 25.06.2020
Neubau des Geh- und Radweges nach Anning
Der Stadtrat hat die Entwurfsplanung für den Neubau des Geh- und Radwegs von St. Georgen nach Anning genehmigt. Damit wird das Projekt nach vielen Verschiebungen endlich realisiert.
Bild und Pressebericht von Gabi Rasch: Traunsteiner Tagblatt vom 29.06.2020
Werkausschuss-Sitzung am 16.06.2020
Freibaderöffnung am 11.07.2020
Das Franz-Haberlander-Freibad soll am 11. Juli 2020 öffnen! Das hat der Werkausschuss einstimmig beschlossen. Es sind noch Restarbeiten wie z.B. an den Außenanlagen zu erledigen. Neu ist eine sogenannte Frühschicht von 8:00 Uhr bis 10:30 Uhr. Im Anschluss eventuell mit einer zeitlichen Pause folgt die zweite Schicht bis 20 Uhr. Die Frühschwimmerkarte bis 10:30 Uhr kostet 2,50 Euro. Die normale Tageskarte kostet 4 € für Erwachsene und 2 € für Kinder (6 - 17 Jahre). Abendkarten ab 16 Uhr kosten 2,50 €. Das Schutz- und Hygienekonzept sieht maximal 810 Badegäste ggf. auch mehr vor, solange sich in den Becken ca. 200 Badende befinden. 800 Personen entspricht auch einem durchschnittlichen Besuchstag der Vorjahre. Bock auf Freibad? Wir als Bürgerliste freuen uns auf die Eröffnung.
Traunreuter Anzeiger vom 10.06.2020
Biergartentreff am Kumpeltisch
Die Bürgerliste (BL) hat sich zu einem Informationsaustausch im Nachgang zur Kommunalwahl im Biergarten getroffen. Am sogenannten „Aiwanger-Kumpeltisch“ unter Berücksichtigung der notwendigen Mindestabstände begrüßte Fraktionsvorsitzender Sepp Winkler die BL-Mitglieder. An der Sitzordnung und den Abständen zeige sich jetzt, wer zu einem Hausstand zähle und wer der engste Kumpel sei, scherzte Winkler.
Rückblickend auf die Kommunalwahl freue er sich, dass die BL mit drei gewählten Stadträten wieder eine Fraktion bilde. Die Mehrheit des Stadtrats habe sich zudem für Hans Danner als Dritten Bürgermeister entschieden. Außerdem besetzte die BL zwei wichtige Referate: Hans Danner für die Innenstadtsanierung und Roger Gorzel für Verkehr.
Pressebericht im Traunreuter Anzeiger vom 10.06.2020
Stadtratssitzung am 28.05.2020
Aufstockung Cityhaus - Billigungsbeschluss
Auf Antrag des Bauherrn soll das Cityhaus um ein 5. Geschoss (4. OG) zur Errichtung von drei Wohneinheiten aufgestockt werden. Dazu ist eine Änderung des Bebauungsplanes notwendig. Die Stadtplanerin Frau Prof. Beer hatte sich gegen die Änderung ausgesprochen. Der Referent für Stadtplanung Hans Danner wies darauf hin, dass es sich hier um einen wesentlichen Eingriff in die Planungsdokumente handelt. Hier werde die Planung in der Kantstraße bezüglich der Höhenentwicklung gegen die Beschlusslage der Lenkungsgruppe geändert. Daher müsste die Lenkungsgruppe miteinbezogen werden. Sein Antrag wurde mit 24:6 Stimmen abgelehnt. Mit dem gleichen Abstimmergebnis wurde die Bebauungsplanänderung letztlich gebilligt. Lediglich die Fraktionen der GRÜNEN und der BÜRGERLISTE stimmten dagegen.
Verkehrsausschuss-Sitzung am 25.05.2020
Haßmoning - Verschwenkungsinseln
Der Verkehrsausschuss hat mehrheitlich beschlossen, dass im Zuge des Straßenneubaus an den beiden Ortseingängen Richtung Hörpolding und Richtung Pattenham jeweils festinstallierte Verschwenkungsinseln errichtet werden. Damit werden die seit 2009 vorhandenen provisorischen Verschwenkungsinseln ersetzt und dem Antrag des Arbeitskreises Verkehr (AKV) vom November 2019 entsprochen.
Haßmoning - Tempolimit
Der Arbeitskreis Verkehr beantragte außerdem ein Tempolimit von 30 km/h innerorts für die Durchgangsstraße Pattenham - Hörpolding. Als Begründung wurde angegeben, dass die Straße teilweise nur 5 m breit ist, zwei Schulbushaltestellen da sind und kein Gehsteig für die derzeit 17 Schulkinder vorhanden ist. Der Ausschuss stimmte dem Tempolimit auf diesem Straßenabschnitt mit 6:5 Stimmen zu. Der weitere AKV-Antrag auf Tempo 30 in Haßmoning Richtung Ginzing wurde mehrheitlich abgelehnt.
Leserbrief von Andreas Piehler: Traunreuter Anzeiger vom 25.05.2020
Bausschussuss-Sitzung am 20.05.2020
Beleuchtung Schulweg von Weisbrunn nach St. Georgen
Die Initiative zur Beleuchtung stammt ursprünglich von Dr. Elsen. Für die Beleuchtung wurde bereits ein Betrag von 55.000 Euro im Haushalt 2019 beschlossen. Unverständlich ist, wieso nach dem Tod von Dr. Elsen die Maßnahme zunächst zurückgestellt wurde. Der Antrag der Bürgerliste wurde mit 10:1 Stimmen beschlossen. Damit wird das Projekt fortgesetzt.
Die Beleuchtung auf der rot markierten Linie wurde in 2019 erweitert und auf LED-Technik umgestellt. Entlang der Hangkante nach Weisbrunn (gelb markierte Linie) werden 10 LED-Pilzleuchten aufgestellt. In Weisbrunn (blaue Linie) besteht noch Klärungsbedarf aufgrund der engen Platzverhältnisse und weil der Schulweg teilweise auf Privatgrund verläuft.
Pressebericht von Gabi Rasch: Traunsteiner Tagblatt vom 26.05.2020
Toilettenanlage für städt. Friedhof St. Georgen
Für Besucher des städtischen Friedhofs gibt es in dessen Bereich bisher keine Möglichkeit für einen Toilettengang. Daher beantragte die BÜRGERLISTE die Errichtung einer Toilettenanlage. Der Pfarrgemeinderat von St. Georgen unterstützte den Antrag mit einem Schreiben an die Ausschuss-Mitglieder. Der Bauausschuss hat dem BL-Antrag grundsätzlich mit 9:2 Stimmen zugestimmt. Bis zu den Haushaltsberatungen im Herbst für den Haushalt 2021 soll die Verwaltung mögliche Lösungen mit Kostenschätzungen erarbeiten. Es soll dann abschließend entschieden werden, ob dieses Maßnahme angesichts der dann bekannten Haushaltssituation durchgeführt wird.
Neubaugebiet Stocket - Satzungsbeschluss vertagt
Eigentlich sollte der Satzungsbeschluss im Hauptausschuss vorberaten werden. Dieser Punkt konnte aber nicht behandelt werden. Der Grund hierfür war, dass der mit den anderen Grundstückseigentümern in diesem Baugebiet abzuschließende Erschließungsvertrag noch nicht geschlossen wurde. Aus Sicht des BL-Stadtrates Winkler ist überraschend, dass entgegen einem derartigen Signal des früheren Bürgermeisters Ritter dieser Erschließungsvertrag doch noch nicht unterschriftsreif ist.
Werkausschuss-Sitzung am 19.05.2020
Sanierung des Freibads - Fertigstellung
Im Rahmen eines Ortstermins hat sich der Werausschuss einen Eindruck auf der Baustelle des Franz-Haberlander-Freibades gemacht. Laut Projektleiter Hartmut Hille, wäre das Freibad ab 27. Juni 2020 startklar. Der Öffnungstermin bleibt aber coronabedingt ungewiss. (Foto: Gabi Rasch)
Bild und Pressebericht von Gabi Rasch: Traunsteiner Tagblatt vom 22.05.2020
Stadtratssitzung am 11.05.2020
[Protokoll inkl. Geschäftsordung]
Konstituierende Sitzung - Wahlen
In der ersten Sitzung des neuen Stadtrates wurde als 2. Bürgermeister Reinhold Schroll (CSU) und als 3. Bürgermeister Hans Danner (Bürgerliste) jeweils mit 18:13 Stimmen gewählt. Als Verkehrsreferent hat sich der Stadtrat wieder für Roger Gorzel entschieden. Als Referent für Stadtplanung-Stadtsanierung-Städtebauförderung wurde Hans Danner gewählt. Sepp Winkler übernimmt den Fraktionsvorsitz. Die Bürgerliste freut sich auf die Zusammenarbeit mit den neuen Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat.
Pressebericht von Gabi Rasch: Traunsteiner Tagblatt vom 14.05.2020
Stadtratssitzung am 30.04.2020
[Protokoll zur Sitzung inkl. Anlagen]
Ausschreibung der Speisenlieferung für städtische Kindertagesstätten
Pro Jahr werden in den Traunreuter Kindertagesstätten ca. 34.000 Essen ausgegeben (ca. 375.000 Euro/Jahr). Der Schwellwert für eine europaweite Ausschreibung liegt bei 221.000 Euro. Entsprechend dem bayerischen Kommunalrecht muss die Ausschreibung für die nächsten 4 Jahre über 1,5 Mio. Euro daher europaweit ausgeschrieben werden. Seit 2015 wurden die Kindertagesstätten von der Jugendsiedlung Traunreut beliefert. Der Stadtrat hat mit 18:8 Stimmen beschlossen, die Ausschreibung aufgrund der Komplexität über eine externe Beratungsgesellschaft abzuwickeln. Der Bürgerliste ist es wichtig, dass ein qualitativ hochwertiges Essen in der Ausschreibung sichergestellt wird und hoffentlich wieder ein Traunreuter Betrieb den Zuschlag erhält. Die Chancen stehen trotz der europaweiten Ausschreibung nicht schlecht. Im Juni soll der Stadtrat über den Zuschlag entscheiden.
Pressebericht von Gabi Rasch: Traunsteiner Tagblatt vom 05.05.2020
Fernwärme für Baugebiet Stocket
Der Stadtrat hat bei zwei Gegenstimmen beschlossen, dass eine Nutzungsverpflichtung für ein Fernwärmenetz im Neubaugebiet Stocket privatrechtlich festgelegt wird. Dazu hatten die Stadtwerke die Kosten ermittelt, unter welchen Bedingungen der Betrieb eines Fernwärmenetzes wirtschaftlich sinnvoll ist. Als Fazit wurde festgestellt, dass die Jahreskosten der Luft-Wasser-Wärmepumpe und des sehr günstigen GasBrennwertkessels auch bei maximaler Förderung der Wärme aus Geothermie nur um ca. 120 EUR bis 180 EUR günstiger ausfällt. Dafür ist im Vergleich dieser Heizarten die CO2-Emission der geothermischen Wärmeversorgung in Traunreut um ca. 1.000 t/a bis 1.800 kg/a geringer! Nach Meinung der Bürgerliste könnte sich unter Berücksichtigung der zukünftigen CO2-Steuer dieser kleine Nachteil in einen deutlichen Vorteil wandeln und ein wichtiges Zeichen für den Klimaschutz gesetzt werden.
Pressebericht von Gabi Rasch: Traunsteiner Tagblatt vom 09.05.2020
Werkausschuss-Sitzung am 21.04.2020
Sanierung des Freibads - Kosten und Zeitplan
Auf der Sitzung wurde von den Stadtwerken berichtet, dass die Sanierungskosten bei geplanten 5,8 Mio. Euro um ca. 5 % über der Kostenberechnung lägen. Bei den dynamischen Baupreisen wäre das laut Stadtrat Danner ein gutes Zwischenergebnis. Eigentlich sollte die Baustelle bis Pfingsten abgeschlossen sein. Durch die Coronakrise ist man aktuell 4 Wochen hinter dem Zeitplan. Es werde aber versucht, zwei Wochen wieder aufzuholen, so dass die Bauarbeiten vermutlich Mitte Juni abgeschlossen werden können. Wann dann letztlich das Franz-Haberlander-Freibad wieder geöffnet werden könne, bleibt coronabedingt ungewiss.
HERZLICHEN DANK
Wir möchten uns bei allen Wählerinnen und Wähler, die uns mit ihrer Stimme sowohl bei der Bürgermeisterwahl als auch bei der Stadtratswahl ihr Vertrauen ausgesprochen haben, sehr herzlich bedanken. Mit 11 % hat unser Bürgermeisterkandidat Roger Gorzel das drittbeste Ergebnis unter den 7 angetretenen Kandidaten eingefahren. Mit knapp 10 % wird sich die BÜRGERLISTE zukünftig mit drei Stadträten zum Wohle unserer Stadt engagieren und sich für die Grundsätze und Ziele unseres Wahlprogramms einsetzen.
HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH
sagen wir unseren drei Kandidaten Roger Gorzel, Josef Winkler und Hans Danner als gewählte Stadträte in Traunreut. Alle drei können ihre Arbeit für die Bürger Traunreuts auf einer soliden Grundlage und Erfahrung in den nächsten Jahren fortsetzen.
DANKE
sagen wir allen Kandidatinnen und Kandidaten, die in den letzten Monaten einen unermüdlichen Einsatz gezeigt haben und sich vor allem mit viel Herzblut für Traunreut und die BÜRGERLISTE eingebracht haben. Wir freuen uns, weiterhin mit euch im regen Informationsaustausch zu bleiben. Ihr alle seid eine großartige Truppe!
Kommunalwahl am 15.03.2020
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Stadtratssitzung am 12.03.2020
Übernahme der TuS- und Kadlec-Halle
Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, die beiden Sporthallen TuS- und Kadlec-Halle vom TuS Traunreut e.V. zu übernehmen. Im Oktober 2019 hatte der Stadtrat ein Angebot zur Übernahme mit Rahmenbedingungen unterbreitet. Dazu gab es im Dezember 2019 eine Delegiertenversammlung des TuS unter Leitung des Vorsitzenden Roger Gorzel mit dem Thema, unter welchen Bedingungen die entschädigungslose Übertragung der beiden Sporthallen zugestimmt werden könne. Diese Bedingungen wurden in dem heutigen Stadtratsbeschluss eingearbeitet und verabschiedet. Die sehr teure Raumausstattung der Boxabteilung bleibt im Eigentum des TuS. Für die Räumlichkeiten der Boxabteilung soll zum Zwecke der Alleinnutzung eine Sondervereinbarung getroffen werden. Bogenschießen in der Halle wird erst dann gestattet, wenn geeignete Schutzmaßnahmen getroffen wurden. Den Turnern und Judoka steht die Kadlec-Halle für den Zeitraum des Zuschussverfahrens (ca. 15 Jahre) kostenlos und vorrangig zur Verfügung. Der bestehende Erbpachtvertrag zwischen dem TuS Traunreut e.V. und der Stadt Traunreut wird aufgelöst.
Pressebericht von Gabi Rasch: Traunsteiner Tagblatt vom 14.03.2020
Ausbau Frühlinger Spitz -
Grundstücksverhandlungen zugestimmt
Das Bürgerbegehren zum Ausbau der Frühlinger-Spitz-Straße hat der Stadtrat im Mai 2019 angenommen. Am 4. Juli 2019 lehnte der Stadtrat ab, Grundstücksverhandlungen zu führen, da zu diesem Zeitpunkt der Umfang des Straßenausbaus (Straßenbreite, abgesetzter Radweg) noch ungeklärt war. Nachdem diese Klärung zwischenzeitlich erfolgt ist, hat der Stadtrat bei einer Gegenstimme der Aufnahme von Grundstücksverhandlungen durch den Bürgermeister zugestimmt.
Traunreuter Anzeiger vom 11.03.2020
BL Treff - Bauen und Wohnen
Ein wichtiges Ziel der Bürgerliste ist es, die Bürger kontinuierlich zu informieren und die Meinungen der Bürger aufzunehmen. Vor allem interessierte bauwillige junge Ehepaare waren bei diesem Treffen anwesend und informierten sich über den aktuellen Planungsstand zum Baugebiet Stocket.
Pressebericht von Hans Eder: Traunreuter Anzeiger vom 11.03.2020
Bauausschuss-Sitzung am 04.03.2020
Neubaugebiet Stocket - Umlegeverfahren
Der Bauausschuss hat einstimmig beschlossen, das Vermessungsamt für die Durchführung des Umlegeverfahrens zu beauftragen. Dieses Verfahren ist notwendig, weil sich ein Teil der Grundstücke im Privatbesitz befinden. Auf Nachfrage von Sepp Winkler von der Bürgerliste erklärte Stadtbaumeister Gätzschmann, dass für ein solches Verfahren 6 bis 9 Monate Zeit eingeplant werden müsse. Mit der Vergabe der städtischen Grundstücke im Neubaugebiet STOCKET sei demnach nicht vor Ende des Jahres zu rechnen.
Meldung vom 04.03.2020
Ausbau der Straße Hörpolding-Haßmoning
Vom 09.03.2020 bis 14.08.2020 wird die Haßmoninger Straße zwischen Hörpolding und Haßmoning laut Pressemitteilung der Stadt Traunreut vollständig gesperrt. Die Straße wird auf eine Breite von 6,50 m ausgebaut mit einem abgesetzten Geh- und Radweg. Dafür hat sich die Bürgerliste auch stark gemacht. Ein besonderer Dank geht an Andreas Piehler, der sich ganz persönlich für den Ausbau eingesetzt hat und durch sein Verhandlungsgeschick einen wesentlichen Beitrag für die Bereitstellung der notwendigen Flächen geleistet hat.
Ortstermin am 01.03.2020
â–¶ï¸ Innenstadtboulevard â—€ï¸
Die Sanierung der Kantstraße als zukünftiger Teil des von der Bürgerliste geplanten Innenstadtboulevards zieht sich seit Jahren hin. Bürgermeisterkandidat Roger Gorzel stellt in dem Video vor, was in Sachen Kantstraße passiert ist. Der Innenstadtboulevard ist ein zentrales Ziel von Roger Gorzel und dafür muss bei der Sanierung endlich Gas gegeben werden.
Traunreuter Anzeiger vom 29.02.2020
Jahreshauptversammlung der BL
Der Grundsatz, dass die Bürgerliste sich vor wichtigen Entscheidungen sehr fundiert schlau macht, hat sich bis heute fortgesetzt! Genauso wie der Respekt vor jeder einzelnen Meinung. Das sind zwei Markenzeichen der Bürgerliste.
Ortstermin am 07.02.2020
Grundschule Nord
Seit 2014 soll die Grundschule Nord neu gebaut werden. Die Raumnot macht eine Erweiterung zwingend notwendig. Der Schulbetrieb findet seit vielen Jahren auch in Containern statt. Peter Fuchs und die Bürgerliste setzt sich für den Neubau ohne weitere Verzögerungen ein.
Liste 7 | Bürgerliste Traunreut |
Platz 7 | Peter Fuchs |
Historie zu den vielen Stadtratsbeschlüssen:
https://www.buergerliste-traunreut.de/index.php?PageID=24
(Videoproduktion und Schnitt: Tom Baumann)
Bürgermeisterkandidaten im k1 am 17.02.2020
Podiumsdiskussion der Bürgermeisterkandidaten
Am 17.02.2020 fand im Traunreuter k1 die Podiumsdiskussion der Bürgermeisterkandidaten statt, bei der sich die Wähler ein genaueres Bild über die Kandidaten machen konnten. Nach dem gelungenen Auftritt von Roger Gorzel ließen die Freunde der Bürgerliste im Kulinarium den Abend gemütlich ausklingen.
Video von der Podiumsdiskussion: [Link]
Stadtratssitzung am 13.02.2020
Fernwärme für Neubaugebiet Stocket
Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, die Machbarkeitsstudie "Wärmenetz 4.0" durch das Institut für Energietechnik (IfE) fortzusetzen. Ziel der Untersuchung ist es, unter welchen Bedingungen das Neubaugebiet STOCKET mit Fernwärme versorgt werden kann (Wirtschaftlichkeit, Kundenakzeptanz, ...).
Die Bürgerliste hatte beantragt, sämtliche Gebäude des Neubaugebietes STOCKET an die städtische Fernwäreversorgung anzuschließen. Es dient dem Klimaschutz, insbesondere der Vermeidung unnötigen CO2-Ausstoßes.
Vergabekriterien für Neubaugebiet Stocket
Grundsätzlich gilt, dass die vergünstigte Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen eines Einheimischenmodells den strengen Vorgaben des Europarechts genügen muss. Dabei sind zwei Leitlinien für den Bewerber zu beachten:
(a) max. Vermögen in Höhe des Grundstückwertes (b) max. Einkommen (Gesamtbetrag der Einkünfte) des Durchschnittseinkommens in Traunreut (35.000 € in 2017). Bei mehreren berechtigten Bewerbern gibt es dann Auswahlkriterien mit einer punktebasierten Gewichtung, z.B. Bedürftigkeit nach Vermögen, Zahl minderjähriger Kinder, Behinderung, Hauptwohnsitz in Traunreut, Hauptberuf in Traunreut, ehrenamtliche Tätigkeit. Die Stadträte haben nach diesen Informationen kontrovers diskutiert. Die Bürgerliste spricht sich dafür aus, einen Teil der Grundstücke nach dem Einheimischenmodell zu vergeben. Dafür hat sich auch der Stadtrat mit 26:4 Stimmen entschieden. Die prozentuale Verteilung und alle weiteren Beschlüsse werden erst behandelt, wenn die Grundstückspreise festgelegt wurden. Natürlich wird es auch Grundstücke für Bauwillige geben, die aufgrund der Überschreitung der Einkommens- oder Vermögensgrenzen nicht unter das Einheimischenmodell fallen.
Werkausschuss am 04.02.2020
Fernwärme für Neubaugebiet Stocket
Auf Antrag der Bürgerliste sollen sämtliche Gebäude des Neubaugebietes STOCKET an die städtische Fernwärmeversorgung angeschlossen werden. Es dient dem Klimaschutz, insbesondere der Vermeidung unnötigen CO2-Ausstoßes. Der Ausschuss hat in einer sehr konstruktiven Diskussion einstimmig der anstehenden Stadtratssitzung empfohlen, die Machbarkeitsstudie "Wärmenetz 4.0" durch das Institut für Energietechnik (IfE) fortzusetzen. Unter welchen Bedingungen das Neubaugebiet STOCKET mit Fernwärme versorgt werden kann (Wirtschaftlichkeit, Kundenakzeptanz, ...) ist das Ziel der Untersuchung.
Pressebericht von Gabi Rasch: Traunsteiner Tagblatt vom 06.02.2020
Ortstermin am 31.01.2020
Neubau VHS/Stadtbücherei
Einige Mitglieder der BÜRGERLISTE haben heute zusammen mit der Geschäftsführerin der VHS Traunreut Frau Karola Drenth in Kolbermoor die VHS und die Stadtbücherei besucht. Dabei konnten wertvolle Ideen von Frau Sinzinger, Leiterin VHS Kolbermoor, und Frau Holzhauser, Leiterin der Stadtbücherei Kolbermoor, mitgenommen werden. Kolbermoor hat ähnlich viele Einwohner wie Traunreut und ein hervorragend genutztes Gemeinschaftskonzept für VHS und Stadtbücherei. Und so ein Lesecafé braucht Traunreut unbedingt :-)
#inhaltestattüberschriften
#dieBLimdienstedertraunreuterbürger
Stadtratssitzung am 23.01.2020
Neues Wohnbaugebiet STOCKET
Auf Antrag der BÜRGERLISTE wurde der Stand für das neue Wohngebiet STOCKET mit über 150 Wohneinheiten dargelegt. Am 16.05.2019 (siehe Bericht im Archiv) hatte der Stadtrat das überarbeitete Bebauungskonzept genehmigt. Damals ging es um Lärmschutz und ein Sickerbecken. Aktuell gebe es laut Verwaltung Fragen zum Beitragsrecht und man könne das Immissionsschutzgutachten fertigstellen, nachdem die Lärmschutzeinrichtungen feststehen. Diese Antwort war Roger Gorzel deutlich zu dürftig. Seit acht Monaten warte man, dass endlich für die Grundstücke Baurecht geschaffen wird. Das gehe viel zu langsam! Junge Familien wollen abwandern. Auch das Baukindergeld, das nur noch bis 31.12.2020 beantragt werden könne, ginge verloren. Hier gehe es pro Kind um 12.000 Euro. Traunreut braucht dringend 1.000 Wohnungen. Auf hartnäckiges Nachfragen der Stadträte Gorzel und Sepp Winkler wurden folgende Zieltermine genannt. Die Vergabekriterien sollen am 13.02.2020 im Stadtrat beschlossen werden. Der Satzungsbeschluss soll im April 2020 gefasst werden. Danach erfolge das Umlegeverfahren mit den Parzellierungen, das in der Regel 6 bis 9 Monate brauche. Für Ende 2020 wäre dann der Abschluss des Verfahrens vorgesehen.
Sanierung der Kantstraße
Die Innenstadtsanierung ist ein wesentliches Ziel der BÜRGERLISTE zur Steigerung der Aufenthaltsqualität in unserer Stadt. Am 25.07.2019 war das Thema letztmals im Stadtrat. Seither arbeitet nach Auskunft der Verwaltung das Planungsbüro an der Ergänzung der Unterlagen für den Förderantrag. Außerdem wurde ein kurzes Gespräch mit dem Sachbearbeiter für Städtebauförderung bei der Regierung geführt. Das war Stadträtin Liebetruth deutlich zu wenig. Seit vielen Jahren sei an der Kantstraße außer Planungen nichts gelaufen, so ihr Kommentar zu den Aktivitäten.
Aus dem Archiv: Stadtratssitzung 17.11.2016 / Stadtratssitzung 29.06.2017 / Stadtratssitzung 16.11.2017 / Stadtratssitzung 16.05.2019
Pressebericht von Gabi Rasch: Traunsteiner Tagblatt vom 25.01.2020
1ï¸âƒ£ Bezahlbarer Wohnraum für Traunreut
Neues Wohnbaugebiet Stocket
Bürgermeisterkandidat Roger Gorzel stellt in seinem ersten Video die Situation für das neue Wohnbaugebiet STOCKET vor. Es fehlt bezahlbarer Wohnraum in Traunreut. Da muss deutlich mehr und es muss vor allem schneller gemacht werden als bisher. Für die Stadtratssitzung am 23.01.2020 will die BÜRGERLISTE wissen, warum es STOCKT: Tagesordnungspunkt 7. Eigentlich sollten schon im November die Vergabekriterien für die Grundstücke im Stadtrat festgelegt werden. Wir kümmern uns! #allesroger
Wahlkampf-Kick-Off
„#allesroger“ bei der Bürgerliste
Beim Kick-Off des Wahlkampfteams stellte Bürgermeisterkandidat Roger Gorzel seine persönlichen fünf politischen Schwerpunkte vor, um die er sich in besonderer Weise kümmern will:
1ï¸âƒ£ Bezahlbaren Wohnraum,
2ï¸âƒ£ einen Innenstadt-Boulevard,
3ï¸âƒ£ den Neubau von Bücherei und vhs,
4ï¸âƒ£ einen breit aufgestellten Runden Tisch für zukunftsweisende Lösungen und
5ï¸âƒ£ ein attraktives Volksfest.
Bezahlbarer Wohnraum ist für Gorzel ein vorrangiges Ziel – und das für das gesamte Stadtgebiet. Ein Innenstadt-Boulevard soll ein einladender Mittelpunkt für alle Bürger und Besucher Traunreuts werden: Barrierefrei, durchgängig und mit Bäumen gesäumt sollen die Geschäfte und Kultureinrichtungen zwischen Rathausplatz, Kantstraße, Muna- und Petrapark bis zur Traunpassage miteinander verbunden werden. Den seit Jahren „überfälligen Neubau“ der Stadtbibliothek mit Volkshochschule will Gorzel zur Chefsache machen. Außerdem will er mit Landwirten, Umweltschützern und den Verantwortlichen für die Stadtentwicklung einen Runden Tisch zusammenbringen, um gemeinsam zukunftsweisende Lösungen zu erarbeiten. Als fünften Schwerpunkt setzt er sich für ein attraktives Traunreuter Volksfest ein, das alle Gruppen der Stadt ansprechen und die Bürger der Stadt zum Feiern zusammenbringen soll.
Diese Schwerpunkte des Bürgermeisterkandidaten der Bürgerliste, der unter dem Slogan „#allesroger“ antritt, sind auch Teil des elf Themenbereiche umfassenden Zukunftsprogramms der BL, deren Kandidatenliste bereits seit November steht. Die Bürgerliste wird als Liste 7 bei der Kommunalwahl antreten. Nach sechs Jahren aktiven Einsatzes für Traunreut, so BL-Vorsitzender Josef Winkler, hatte sich einiges angesammelt, was sortiert, bewertet und ausgearbeitet worden und nun in das neue Programm eingeflossen ist. Viele neue Ideen für Traunreut seien darunter, die vor allem auf das Engagement der jungen Kandidaten auf der Liste zurückgehen.
Die Gruppierung habe die Meinung vieler Traunreuter Bürger im Programm berücksichtigt, betonte Stadtrat Hans Danner. Neben dem Programmteil, das dem BL-Team sehr wichtig sei, da die Gruppe seit 30 Jahren dafür stehe, klar zu sagen, wofür sie sich einsetzen wird, seien in den vergangenen Wochen noch die anstehenden Maßnahmen für den Wahlkampf zusammengetragen und jeweils an einzelne Personen zur Koordination übertragen worden.
Ziel für die nächsten Wochen solle es sein, die Traunreuter Bürger für die Lösungsansätze der BL zu begeistern und für deren Unterstützung zu werben. Für die BL gilt ab sofort: „Es geht los“, so Danner, der dann noch auf den Termin am Mittwoch, 29. Januar, um 19 Uhr verwies, bei dem in der TuS-Sportplatzgaststätte das Programm in seiner Gesamtheit vorgestellt werden wird.
Bauausschuss-Sitzung am 15.01.2020
Schlittenberg - Fitnessgerät wird versetzt
Auf Antrag der BÜRGERLISTE vom 02.12.2019 hat der Bauauschuss mit 7:3 Stimmen gegen die Stimmen von Bürgermeister Ritter (FW), Herrn Danzer (FW) und Frau Zembsch (Die Grünen) beschlossen, dass das Fitnessgerät am Fuße des Schlittenberges an der Münchnerstraße versetzt wird. Mitarbeiter des Bauhofes hatten vorsorglich noch im Dezember am Fitnessgerät Strohballen angebracht, um ein gefahrloses Nutzen des Schlittenberges zu ermöglichen. Ein herzliches Dankeschön an die Bauhof-Mitarbeiter. Mit dem Beschluss wird dauerhaft eine potentielle Gefahrenstelle an diesem Hang beseitigt.
Werkausschuss-Sitzung am 14.01.2020
Sanierung des Franz-Haberlander-Freibads
Nachdem das Wetter bisher gut mitgespielt hat, liegen die Bauarbeiten im Franz-Haberlander-Freibad in Traunreut gut im Zeitplan. Projektleiter Hartmut Hille von den Stadtwerken geht davon aus, dass der Sanierungszeitrahmen eingehalten und das Bad zum 1. Juni wieder geöffnet werden kann.
Pressebericht von Gabi Rasch: Traunsteiner Tagblatt vom 16.01.2020
